Was heißt hier Deeskalation? Großeinsätze der Polizei

Es gebe keine Änderung der Freiburger Linie, versicherten gestern Polizeichef Heiner Amann und Oberbürgermeister Dieter Salomon, nachdem die Großeinsätze am Freitag und Samstag die Frage nach der Verhältnismäßigkeit aufgeworfen hatte. Die gemeinsame Pressekonferenz gestern hat dennoch eines deutlich gemacht: Unter Deeskalation verstehen Polizei- und Rathausführung etwas anderes als früher. Bislang bemühten sich die Polizeitaktiker darum, möglichst unauffällig das Geschehen zu verfolgen und flexibel zu reagieren. Heute sagt Heiner Amann, dass erst eine beeindruckende Polizeipräsenz einen friedlichen Ablauf garantiere. Und das ist sehr wohl ein anderer Weg zum möglicherweise gleichen Ziel. Immerhin, die Räumung des Camps im Gewerbegebiet Haid verlief friedlich. Was ohne Hundertschaften und Polizeihubschrauber passiert wäre, bleibt Spekulation.

Aus Sicht der Polizei und der Behörden war schwer einschätzbar, ob und welche Gefahr von dem Anarchotreffen mit dem gesamten linksalternativen Spektrum vom Weltverbesserer bis zum Chaoten ausging. Vermutlich wusste das auch das autonome Zentrum KTS als im besten Fall naiver Veranstalter nicht. Der böse Flaschenwurf in der Nacht zum Freitag an der KTS in der Basler Straße, der einen Beamten schwer verletzt hatte, war zweifellos der Auslöser für das massive Vorgehen. Dafür kann man Verständnis haben; die Verhältnismäßigkeit des zweitägigen Großeinsatzes wie zu härtesten Hausbesetzerzeiten ist damit noch nicht ausreichend begründet. Uwe Mauch